Schweizerische ZPO, eine Anleitung, wie man Rechtssuchende vom Gang zum Gericht abhält!, in HAVE 2/2019, S. 134 ff. Martin Hablützel

Acht Jahre nach deren Einführung beleuchtet Schadenanwalt Martin Hablützel in der neusten Ausgabe der Fachzeitschrift ‚Haftung und Versicherung – HAVE‘ die Auswirkungen der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) aus Sicht der Rechtssuchenden. Seine Analyse der Jahres-Rechenschaftsberichte des Bundesgerichtes sowie des Zürcher Obergerichtes zeigt einen zum Teil massiven Rückgang der Forderungsprozesse.

Die Gründe dafür liegen auf der Hand: Die Erhebung immer höherer Kostenvorschüsse einzig vom Kläger, eine restriktive Auslegung des Begriffes der ‚Aussichtslosigkeit‘, fehlender kollektiver Rechtsschutz, Überlange Verfahrensdauern und anderes mehr verwehren vielen Rechtssuchenden, vor allem aus dem Mittelstand, mehr und mehr den Zugang zum Gericht. Die auf Bundesebene aktuell laufende Teilrevision der ZPO droht auf halbem Wege stecken zu bleiben.