Fernsehen, Radio, Presse

Die Medien als sogenannte „vierte Gewalt“ können helfen, eine breite Öffentlichkeit auf Missstände und Probleme aufmerksam zu machen.


„Wer ‚vierte Gewalt‘ sagt, geht von einer – virtuellen – vierten Säule im System der Gewaltenteilung aus. Neben Exekutive, Legislative und Justiz gibt es danach die Medien, die zwar keine eigene Gewalt zur Änderung der Politik oder zur Ahndung von Machtmissbrauch besitzen, aber durch korrekte Berichterstattung und öffentliche Diskussion die Verhältnisse zum Tanzen bringen können“.
Hans Leydendecker im Süddeutsche Zeitung Magazin, 19/2009

Mit unserer Arbeit geraten wir immer wieder an sensible Themen, so z.B. die Asbestproblematik, der mit den IV Revisionen durchgeführte Sozialversicherungsabbau, die Verletzung der Europäischen Menschenrechtskonvention und anderes mehr. Wir sind der Ansicht, dass die Öffentlichkeit davon wissen muss, geht es doch um Belange von öffentlichem und politischen Interesse.

SRF, Tagesschau und 10 vor 10 vom 26. November 2015; Wegweisendes Bundesgerichtsurteil für Asbestfälle

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SRF, Beobachter TV vom 21. Juni 2015; Asbestopfer – Alleingelassen mit dem schleichenden Tod

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SRF, Tagesschau und 10 vor 10 vom 17. Juni 2015; Bundesgericht ändert seine Rechtsprechung für Schmerzpatienten im Zusammenhang mit der Invalidenversicherung

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SRF, ECO vom 8. Dezember 2014; Das Geschäft mit Prozessen

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SRF, Schweiz Aktuell vom 5. Dezember 2014; Tod durch Asbest: Familie erhält Opferhilfe

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SRF, Tagesschau, Hauptausgabe vom 20. September 2014; Bundesrat will längere Verjährungsfristen

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SRF, 10vor10 vom 23. Juni 2014; River Rafting Gutachten

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SRF, 10vor10 vom. 27. März 2014; Asbest-Opfer wollen Entschädigung

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SRF, Kassensturz vom 11. März 2014; Asbest-Opfer haben Chance auf Entschädigung

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SRF, 10vor10 vom 7. Januar 2014; Mit dem Hirn-Scanner IV-Betrüger entlarven

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Rundschau vom 6. Februar 2013, Beitrag mit Frau Johanna Maria Ott zum Thema “harter Sparkurs, jetzt trifft es die Schwerbehinderten“

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SF DRS, Tagesschau, Hauptausgabe vom 13. Februar 2012; 
Stellungnahme von RA David Husmann, Rechtsvertreter im Turiner Asbestprozess und Präsident der Vereinigung Schweizer Asbestopfer und Angehörige VAO

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SF DRS, 10vor10 vom 10. Februar 2012;
 Interview mit David Husmann zur Verjährungsfrage bei Asbest und zum Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR)

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SF DRS, 10vor10 vom 12. Dezember 2011;
 Genug gespart – oder doch nicht? 
Kritische Bemerkungen zur 6. IV Revision

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SF DRS, 10vor10 vom 18. Juli 2011; Blaufahrerin im Gotthardtunnel: Opferfamilie wehrt sich

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SF DRS, Kassensturz vom 16. November 2010;
 Aus tagesaktuellem Anlass der Bundesgerichtsverhandlung: Haftpflichtklagen von Asbestopfern sind in der Schweiz – anders als im Ausland – nach Ansicht des Bundesgerichts verjährt.

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SF DRS, 10vor10 vom 13. September 2010; 
Kein IV Anspruch bei Schleudertrauma; Kritische Bemerkungen zum Bundesgerichtsentscheid BGE 136 V 279

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SF DRS, 10vor10 vom 18. Juli 2009; 
Asbest: Zivilklage gegen Eternit eingereicht

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SF DRS, 10vor10 vom 29. Mai 2009; 
Aufdeckung eines weiteren Lungenemboliefalles im Zusammenhang mit der Einnahme des Medikamentes Yasmin

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SF DRS, 10vor10 vom 18. April 2008; 
Keine juristische Voruntersuchung im tödlichen Riverrafting-Unfall; Verschwinden der Zeugenprotokolle bringt Untersuchungsbehörde in Kritik

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SF DRS, Tagesschau Hauptausgabe vom 9. Oktober 2006;
 Eternit-Strafverfahren; Kritische Bemerkungen zur Einstellungsverfügung der Glarner Strafuntersuchungsbehörden

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SF DRS, 10vor10 vom 21. April 2006, Paul Scherrer Institut gesteht Fehler ein

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SF DRS, 10vor10 vom 24. Oktober 2005; 
Erste Zivilklage gegen Arbeitgeber wegen Tod durch Asbest

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Spuren der Zeit 
vom 24. Oktober 2005, Tod in Zeitlupe – Von der Euphorie in die Katastrophe

 

SF DRS, 10vor10 vom 27. Mai 2005; Italienisches Strafurteil gegen das Management der Eternit Siciliana; Bedeutung für die Schweiz

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Radio SRF 1, Regional Journal Zürich-Schaffhausen vom 11. November 2014; Tödlicher Riverrafting-Unfall: Doch kein Geld für Eltern

(Sendung anhören – Podcast)

 

Radio DRS, Heute Morgen, Dienstag 14. Februar 2012:

Interview mit David Husmann live aus Turin: Bedeutung des Eternit-Prozesses in Italien für die Schweizer Opfer

(Sendung anhören – Podcast)

NZZ vom 23.6.2016; 100 Millionen Franken für Asbestopfer

Wer wegen der gefährlichen Faser an Krebs erkrankt ist, soll Geld aus einem Fonds erhalten. Darauf hat sich ein runder Tisch unter Leitung von Moritz Leuenberger geeinigt.

 

Beitrag im Beobachter 6/2016 über Herrn Edmond Berisha zum Thema „Mit 39 ins Altersheim?“

Ein junger Behinderter sollte ins Pflegeheim, weil der Kanton Schwyz nicht bezahlen wollte. Nach einem Bericht im Beobachter gab es plötzlich doch noch eine Lösung.

 

Beobachter 12/2015; Asbest – nun will ein Betroffener den Bund verklagen

Die Verjährungsfrist für Schadenersatzforderungen von Asbestopfern verstösst gegen die Menschenrechte. Doch Politik und Justiz haben es nicht eilig, die Praxis zu ändern. Nun will ein Betroffener den Bund verklagen.

 

Amnesty Magazin der Menschenrechte Juni 2014: „Letzte Hoffnung Strassburg“

Ein Anwalt und eine ehemalige Klägerin berichten über ihre Erfahrungen vor dem Gerichtshof in Strassburg. Ihre Fälle drehten sich um ganz unterschiedliche Dinge: Asbestschäden und Kindsentführung.

 

area primo piano del 14. Marzo 2014: „Le vittime ottengono finalmente ragione“

Per le di vittime dell’amianto a cui da decenni i tribunali svizzeri negano sistemáticamente ogni forma di risarcimento invocando llntervenuta prescrizione dell’azione civile, si fa concreta la speranza di ottenere finalmente un mínimo di giustizia, dopo la storica sentenza emessa martedi a Strasburgo dalla Corte europea dei diritti dell’uomo. Una sentenza che esprime un giudizio severo sulla giurisprudenza e sulle leggi del nostro paese e che obbligherá a un cambiamento di rotta. Almeno un migliaio di casi potrebbero essere riaperti e riesaminati e altrettanti avviati.

 

Südostschweiz vom 13. März 2014: „Asbestfälle sind doch nicht verjährt!”

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte kritisiert die Verjährungsfristen in der Schweiz im Zusammenhang mit Asbestopfem. Das Urteil betrifft zwar einen Aargauer Fall. Es dürfte aber auch für einen aus Niederurnen gelten.

 

NZZ am Sonntag, 26.1.2014, Keine IV-Rente – Pensionskasse will nicht zahlen

 

Tagesanzeiger, 31.12.2013, Interview: „Jetzt hoffen wir auf Strassburg“

Laut Bundesgericht haben Angehörige von Asbestopfern Anrecht auf Opferhilfe. Was der Lausanner Richterspruch im Einzelnen bedeutet, sagt Anwalt Kaspar Saner.

 

Tages-Anzeiger vom 4. Oktober 2013: Asbestopfer hoffen auf Strassburg”

Die Klage gilt als chancenlos. Kläger sind die Witwe und der Sohn eines Mannes, der 2006 im Alter von 53 Jahren einem asbestverursachten Brustfellkrebs erlegen ist. Sie verlangen von der Eternit Schweiz AG, dem ehemaligen Eigentümer Stephan Schmidheiny und dessen Bruder Thomas sowie von den SBB Genugtuung in der Höhe von mehreren 100 000 Franken. Doch Asbestopfer haben in der Schweiz rechtlich keinen Anspruch auf Schadenersatz oder Genugtuung. Ihre Forderungen gelten laut Rechtsprechung des Bundesgerichts als verjährt. Das Glarner Obergericht wird in seiner heutigen Beurteilung fast sicher zum selben Schluss kommen und die Klage abweisen – so, wie es das vorinstanzliche Kantonsgericht getan hat. Trotzdem ist der Kampf nicht aussichtslos: Bald dürfte der Europäische Menschenrechtsgerichtshof in der Sache entscheiden.

 

Tages-Anzeiger vom 29. Juni 2013: Der erste Anlauf zur Reform ist gescheitert”

Der Zürcher Geschädigtenanwalt Martin Hablützel über seine Erfahrungen als Handelsrichter und die Abwahl durch den Kantonsrat.

 

der arbeitsmarkt vom 1. Februar 2013: Mit Herz, Kopf und Paragrafen für die Rechte der Behinderten”

David Husmann kämpft für die Rechte von Invaliditätsbetroffenen. Der Anwalt für Versicherungsrecht fordert eine Behindertenquote, ein besseres Umschulungssystem und gemischte Kommissionen für die Beurteilung der Arbeitsunfähigkeit von IV-Antragstellern.

 

Tages-Anzeiger vom 14. Februar 2012: „Der italienische Staatsanwalt plant bereits die nächsten Asbest-Prozesse“


Italienischer Asbestprozess zeigt das Unvermögen der Schweizerischen Justiz, die Asbestproblematik inhaltlich anzugehen.

Hintergrund:

In Turin, Italien wurde der Unternehmer Stephan Schmidheiny zusammen mit dem belgischen Baron De Cartier wegen Sicherheitsmängel der Eternit Italia Spa. zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt.

Allein im Zusammenhang mit der Produktionsstätte Casale Monferato werden über 3’000 Tote beklagt. Die Unternehmer Schmidheiny und De Cartier waren nicht im Direktorium der Eternit Italia Spa, sondern wurden als entscheidtragende Investoren belangt, was in Europa erstmals geschehen ist und, nebst globalisierten Gewinnströmen, auch auf eine globalisierte Verantwortung schliessen lässt.

Der Prozess in Italien konnte – anders als in der Schweiz, wo das Bundesgericht in den von uns geführten Prozessen die Verjährungseinrede zuliess – geführt werden, weil Italien den Verjährungsbeginn richtigerweise erst ab Auftritt der Krankheit oder Eintritt des Todes ansetzt.
Brisant: Viele Eternit Arbeiter aus der Schweiz sind nach ihrer Pensionierung nach Italien zurückgekehrt und unterstehen so der italienischen Justiz.

Der Turiner Staatsanwalt Raffaele Guarinello will nun auch dieser Fälle annehmen, mit der Konsequenz, dass die Schweizerischen Produktionsverhältnisse bei der Eternit und bei der für die Sicherheit verantwortlichen SUVA nun (endlich) gerichtlich untersucht werden.
Ironie daran: die von uns Schweizern oftmals viel geschmähte italienische Justiz wird den in der Schweiz verursachten Asbestopfern gerecht, währenddessen die Schweizer Justiz sich für die gleichen Sachverhalte hinter der Verjährung versteckt.

RA David Husmann, Präsident der Schweizerischen Vereinigung für Asbestopfer und Angehörige begrüsst die Tatsache, dass die italienische Justiz in relativ kurzer Zeit ein Urteil gefällt hat, auch wenn er die Ansicht vertritt, das Strafrecht sei hiefür ein bloss bedingt taugliches Mittel.
Richtiger wäre es, die Opfer endlich finanziell angemessen zu entschädigen.

 

Tages-Anzeiger vom 2. Februar 2012: „Versicherer blockieren neue Handelsrichter“

RA Martin Hablützel als nebenamtlicher Handelsrichter in einem Versicherungsverfahren abgelehnt.

Hintergrund:

Die beiden Geschädigtenanwälte RA Hablützel und RA Roger Peter wurden als erste Geschädigtenvertreter vom Zürcher Kantonsrat als Handelsrichter gewählt.
Die Assekuranz, selber mit wesentlich mehr nebenamtlichen Handelsrichter vertreten, lehnt RA Hablützel in einem Versicherungsverfahren als Richter ab, weil er als Anwalt der Versicherten gegen Versicherungen vorgehe, was ihn als nicht mehr objektiv erscheinen lasse. Die zuständige Verwaltungskommission des Obergerichtes hat den Versicherungen in erster Instanz Recht gegeben.

Der Tages-Anzeiger kritisiert zu Recht die zweierlei Massstäbe, welche hier offenbar angelegt werden.

 

Der Bund vom 21. Januar 2012: “Autist in Psychiatrie: Eltern erheben Vorwürfe gegen Gesundheitsdirektion”

Ein 33 jähriger Autist lebt seit einem Jahr in der Psychiatrie, weil sich kein passender Heimplatz finden lässt.

Hintergrund:

Eine autistische Person benötigt spezifische Betreuung. Weil sich kein Heim finden lässt, das diese Betreuung anbieten will, ist er zurzeit in der psychiatrischen Klinik Münsingen untergebracht, wo er auch nach Ansicht des ärztlichen Direktors auf die Länge nicht hingehört.

RA Christian Jaeggi hat bei der Fürsorgedirektion für Bernd Zaugg ein Gesuch auf angemessene Unterbringung/Betreuung gestellt.

Der Fall zeigt auf, dass auch im Jahr 2012 das Angebot für behinderte Menschen in der Schweiz ungenügend ist.

 

Tages-Anzeiger vom 14. September 2011: „Die IV missachte das Gesetz, kritisieren Zürcher Anwälte“

Theoretische Integration in den Arbeitsmarkt durch Neubegutachtung – Gutachten statt Rente

Hintergrund:

Kritikpunkt war die anhand eines Einzelfalles aufgezeigte Praxis der IV, eine seit Jahren berentete Frau in ein neues Gutachten zu zwingen, wo, ohne dass sich der Gesundheitszustand wesentlich verbessert hätte, festgestellt wurde, die Versicherte könne wieder arbeiten. 
RA David Husmann kritisiert diese Pseudo-Integrationspraxis, weil sie sich nicht am tatsächlichen Arbeitsmarkt orientiert sondern sich damit zufrieden gibt zu behaupten, auf einem ausgeglichenen Arbeitsmarkt könne die Versicherte arbeiten. Mit dieser Theorie werden Versicherte zuhauf der der Sozialhilfe überstellt.

 

Tages Anzeiger vom 28. Juni 2011; „Revolution am Handelsgericht“

Wahl von zwei Geschädigtenanwälten in die erste Kammer des Handelsgerichtes

Hintergrund:

RA Martin Hablützel wurde zusammen mit RA Roger Peter als erste Geschädigtenvertreter zu nebenamtlichen Handelsrichter ans Handelsgericht Zürich gewählt. Dies stellt eine eigentliche Sensation dar, weil als nebenamtliche Handelsrichter bislang bloss Versicherungsangestellte oder Personen aus versicherungsnahen Verbänden engagiert waren.

Die Sensation wurde zwischenzeitlich von der Realität der Machtverhältnisse eingeholt; wurde doch das von der Asserkuranz betriebene Ablehungssbegehren gegen Handelsrichter Hablützel von der Verwaltungskommission des Obergerichtes gutgeheissen (vgl. dazu oben Tages Anzeiger vom 2.Februar2012,“ Versicherer blockieren neue Handelsrichter“.)

 

Schweizerischer Beobachter, 6/2011; „Ein Wunder, dass sie lebt“



Siebenjähriges Mädchen von zusammenbrechender Holz-Stromüberführung beinahe erschlagen und schwer verletzt.

Hintergrund:

Laura, ein siebenjähriges Mädchen, wird beim Spielen von einer zusammenbrechenden provisorischen Stromkabelüberführung getroffen und schwer verletzt. Die Haftpflichtversicherung des Bauunternehmers will nicht für den Schaden aufkommen. Schadenanwaelte.ch haben den Fall eingeklagt (Prozess hängig).

RA David Husmann kritisiert die Haltung der Versicherung, in einem so schweren Fall von mutmasslicher Werkeigentümerhaftung die Haftung zu bestreiten und Laura sowie deren Eltern in einen kostspieligen Prozess zu zwingen.

 

Bund vom 3. Juni 2011, „Das Geschäft mit den fliegenden IV-Gutachtern“

Kritik an der einseitigen Gutachterauswahl der IV

Hintergrund:

Die IV Begutachtungspraxis – Auswahl immer der gleichen und damit wirtschaftlich eingebundenen Gutachterstellen – stösst zunehmend auf öffentliche Kritik.
schadenanwälte.ch finden in einem Aktensatz zufällig ein Mail einer Versicherung, worin eine (mittlerweile nicht mehr existierende) Gutachterstelle für Versicherer als besonders empfehlenswert beschrieben wird, weil dort zwei Ärzte tätig seien, die (Zitat):“ Garanten für eine objektive Begutachtung sind, und zwar auf eine Weise, die nicht den Geschmack eines jeden Geschädigtenanwalts finden wird.“

 

Tages-Anzeiger vom 5. März 2011, „Beamte sollten keine Diagnosen abgeben“

Kritik an der Schmerzpraxis des Bundesgerichts und der IV, welche auf richterliche und nicht breit abgestützte medizinische Einschätzungen zurückgeht. Kritik an der bloss theoretisch stattfindenden Integration in den Arbeitsmarkt.

Hintergrund:

Der IV Chefbeamte Stefan Ritler behauptete, die IV integriere Menschen mit Behinderung erfolgreich in die Arbeitswelt. RA David Husmann – Mitorganisator des Referendums gegen die V.IV Revision – hat gegenteilige Erfahrungen und verweist auf die fehlende Bereitschaft der Arbeitgeber, Behinderte einzustellen. Er verlangt das Schaffen von wirksamen Anreizen. Er kritisiert zudem die harte Schleudertraumapraxis des Bundesgerichts und betont, dass die Auswirkungen von Gesundheitsschäden sei von Aerzten und nicht von Richtern zu beurteilen.

 

Tages-Anzeiger vom 23. Dezember 2010, „IV verweigerte einem verunfallten Bauarbeiter die Integrationshilfe“

Bundesgericht setzt die Hürde für die Integrationsmassnahmen zu hoch an.

Hintergrund:

Kritische Auseinandersetzung mit Bundesgerichtsentscheid 137 V 1. 
Die mit der V. Revision angekündigten Integrationsmassnahmen werden mit dem Urteil für weniger gut Verdienende zur Makulatur erklärt; die Voraussetzungen für das Zusprechen von Integrationsmassnahmen sind für diese Menschen kaum mehr je erfüllbar. 
Dies ist umso ärgerlicher, als dass im Abstimmungskampf genau diese Intergrationsmassnahmen als eine der grossen Errungenschaften der 5. IV-Revision angepriesen wurden.

 

Tages-Anzeiger vom 16. September 2010: „Anwalt will Schleudertrauma-Urteil nach Strassburg weiterziehen“

Kritik an der Verjährungspraxis des Bundesgerichts, wonach bei Asbestkrebs die Verjährung eintreten soll, bevor die Krankheit entsteht.

Hintergrund:

Das Bundesgericht hatte mit BGE 136 V 279 in einer erheblichen Verschärfung der Praxis entschieden, das Beschwerdebild nach durchlittenem Schleudertrauma nach gleichen Kriterien abzuurteilen wie dasjenige einer somatoformen Schmerzstörung und vermutet damit im Grundsatz die Überwindbarkeit der Arbeitsunfähigkeit. RA Husmann vertrat die Versicherte und hat den Fall wegen Diskriminierung der Schleudertraumapatienten nach Strassburg gezogen; Strassburger Urteil ausstehend.

 

Tages-Anzeiger vom 16. September 2010: „Umstrittener Richter Im Schleudertrauma-Fall“

Bundesrichter Prof. Dr. Meyer hat vor Erlass des umstrittenen Schleudertraumaurteils BGE 136 V 279 einen Artikel in der Fachpresse veröffentlicht, wo er im Sozialversicherungsrecht eine erhebliche Leistungskürzung bei Schleudertrauma propagiert.

Hintergrund:

RA David Husmann, der die Schleudertraumapatientin vor Bundesgericht vertrat, hatte ein Ausstandsbegehren gegen Bundesgerichtspräsident Meyer gestellt, weil dieser vor dem Erlass des umstrittenen Schleudertraumaurteils in einem Fachartikel eine verschärfte Praxis befürwortete. Die Frage, ob Bundesrichter Meyer nicht doch befangen war, ist in Strassburg anhängig.

 

Tages-Anzeiger vom 14. September 2010; „Das ist ein schwerer Bruch mit dem Solidaritätsgedanken“



Die vom Bundesgericht massiv verschärfte Schleudertraumapraxis wird einen Teil der Betroffenen über kurz oder lang der Sozialhilfe überantworten.

Hintergrund:

Kritische Bemerkungen zum Schleudertraumaurteil BGE 136 V 279, das die Praxis im Sozialversicherungsverfahren massiv verschärfte und damit einen Teil der Betroffenen über kurz oder lang zu Sozialhilfebezügern macht.

 

Schweizerischer Beobachter 23/2010: „Das Vermächtnis des Hans Moor“

Hans Moor, ein mittlerweile verstorbener BBC/ABB und Alstom Arbeiter hatte vor seinem Tod gewünscht, dass die Haftung wegen Asbesterkrankung vor die Zivilgerichte getragen wird.

Hintergrund:

Erster Zivilprozess aus Arbeitgeberhaftung gegen die asbestverarbeitende Industrie. Die Erben eines verstorbenen Asbestopfers, vertreten durch RA David Husmann, reichen Zivilklage ein. Der Arbeitgeber will keinen Schadenersatz entrichten und macht dabei den Ablauf der 10 jährigen Verjährungsfrist geltend. Paradox daran: der Asbestkrebs tritt erst nach 15 Jahren nach der Exposition auf; es soll demnach etwas verjähren, bevor es entsteht. Der Fall wurde ans Bundesgericht gezogen, das ebenfalls auf Verjährung erkannte (BGE 137 III 16). Der Fall ist in Strassburg anhängig.